Die IMMOVATION Unternehmensgruppe berichtet über die von der Bundesregierung beschlossenen Turbo-Maßnahmen für Bauvorhaben. Der „Bau-Turbo-Pakt“ wird dafür sorgen, dass für eine befristete Zeit in Orten mit hohem Bedarf schneller Bauvorhaben geplant und umgesetzt werden können. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden, damit der Wirtschaftsstandort Deutschland wettbewerbsfähig bleibt. Die Beschleunigung ist auch wichtig für die Digitalisierung, den Umbau des Energiesystems, eine moderne Infrastruktur sowie zur Erreichung der Klimaziele. Dafür braucht es eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassten daher folgenden Beschluss: Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern.
Immovation AG – Bau-Turbo-Pakt
Lars Bergmann: Bund und Länder haben sich auf einen sogenannten Pakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen verständigt. Die vereinbarten Maßnahmen sollen darauf zielen, dass Bauvorhaben schneller geplant und umgesetzt werden können. In einer Pressemeldung vom 06.11.2023 heißt es dazu: ”Damit können Baulücken geschlossen, Dächer leichter aufgestockt oder brachliegende Flächen in Wohnraum umgewandelt werden.”
Pakt zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung
Zitat von Bundesbauministerin Klara Geywitz: „“Wir müssen schneller beim Planen und Bauen werden. Mit dem Pakt zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung (§ 246e Bau-Turbo-Norm) sorgen Bund und Länder nun gemeinsam dafür, dass die Zeiten von der Planung bis zum Richtfest verkürzt und Aktenberge schneller abgebaut werden können. Das gelingt, indem die Länder die rechtlichen Vorgaben stark vereinfachen und vereinheitlichen. Für die fruchtbare Zusammenarbeit in den letzten Wochen und Monaten bin ich allen sehr dankbar. Bislang mussten Bauunternehmen in jedem Bundesland separate Baupläne vorlegen, weil es z. B. besondere Vorgaben für die Höhe von Geländern gab. In Zukunft kann durch einheitliche Vorgaben deutschlandweit schneller geplant und gebaut werden, übrigens auch in serieller Produktion. „
„Mit dem Pakt sorgen wir auch dafür, dass bezahlbarer Wohnraum dort entstehen kann, wo er besonders dringend gebraucht wird. Vor allem in Städten gibt es weniger Baufläche, die zudem immer teurer wird. Nun können brachliegende Flächen rasch genutzt und Baulücken geschlossen werden. Das schaffen wir, weil wir in die Höhe und auf Dächern bauen. Für eine bestimmte Zeit kann mit Einverständnis der Gemeinde vor Ort auf einen Bebauungsplan verzichtet werden. Das entlastet die Bauämter vor Ort und beschleunigt das Genehmigungsverfahren.“
Immovation AG – die Einschätzungen der Verbände
Lars Bergmann – CEO vom Unternehmen Immovation AG weist auf die Meinung der Verbände hin:
Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverband Deutsches Baugewerbe sagt dazu: “Wir begrüßen den Bund-Länder-Pakt. Es sind vor allem die teilweise jahrelangen Planungsphasen, die den Bauabschluss verzögern. Mehr Tempo ist hier dringend notwendig. … Das sind die richtigen Signale, aber Bund und Länder müssen die Maßnahmen jetzt auch zügig umsetzen. Die Diskussion über schnelleres Planen und Bauen führen wir schon seit Jahren – jetzt müssen Taten folgen.”
Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): “Das Handwerk hat immer darauf hingewiesen, dass Beschleunigungsmaßnahmen auf Gesetzgebungsebene in der Praxis nur wirken können, wenn gleichzeitig auch die Verwaltungsumsetzungen durch effizientere Organisation, Digitalisierung und bessere Personalausstattung optimiert werden. Hierfür finden sich ebenfalls zahlreiche richtige Ansätze im Papier.”
“Der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen begrüßt die Beschlüsse von Bund und Ländern zum Beschleunigungspakt ausdrücklich. „Diese Einigung hat viele gute Ansätze und Punkte, die uns in der jetzigen Lage wirklich helfen können. Es ist endlich ein großer Schritt in die richtige Richtung. Natürlich kommt es jetzt auf das Kleingedruckte und die Ausführung an. Denn für einen echten Bau-Turbo dürfen die Kommunen nicht auf der Bremse stehen. Hier liegt der Schlüssel für eine effektive Umsetzung“ erklärte BFW-Präsident Dirk Salewski.”
Immovation AG – Wohnraum-Mangel in Deutschland
Immovation AG – ein Bericht in der BILD zeigt die aktuellen Probleme in Baubereich auf: „Laut dem renommierten ifo Institut in München leidet jedes zweite Bauunternehmen an einem akuten Auftragsmangel. Statt der von Bundesbauministerin Klara Geywitz versprochenen 400 000 neuen Wohnungen werden in diesem Jahr laut Bauwirtschaft nur 250 000 fertig.
Raimund Heinl, Vorstandsvorsitzender des französischen Baustoffunternehmens Saint-Gobain: „Sollte die Bautätigkeit noch weiter abrutschen, ist nicht nur die Energiewende gefährdet, sondern auch der soziale Friede in Deutschland.“ Seine düstere Prognose: „300 000 Jobs werden bis 2025 wegfallen, viele Unternehmen werden aufgeben. Die Mieten werden auf ein irres Niveau steigen, wenn der Wohnraum-Mangel immer größer wird.“ Um das zu verhindern, brauch es „einfache, verständliche und wirkungsvolle staatliche Anreize“.